Okt

28

Alter Wein

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Nichts davon ist zwar wirklich neu, aber die Analyse der aussenpolitischen Vergangenheit der USA verblüfft doch immer wieder aufs neue.

Jetzt hat Jeff Stein, Redaktor für nationale Sicherheit beim Politjournal «Congressional Quarterly» im Rahmen der Affäre rund um die Aufdeckung der CIA-Agentin Valerie Plame die Geschichte der Protagonisten in früheren Affären unter die Lupe genommen.

Demnach weist der Fall verblüffende Ähnlichkeiten mit einem früheren Streit um die Informationen des Geheimdienstes CIA auf. Mit allen Fehlern und Fehleinschätzungen - und den gleichen Urhebern. Unter Richard Nixon hatten nämlich bereits zwei Regierungsexponenten die Einschätzungen der Waffengewalt der UdSSR durch die CIA angezweifelt - es waren Dick Cheney und Donald H. Rumsfeld. Sie verlangten die Einsetzung eines “Teams B” für eine härtere Beobachtung der UdSSR - unter der Leitung eines gewissen Paul Wolfowitz: Dem späteren Architekten des Irak-Feldzugs.

Schon damals lagen Cheney und Rumsfeld mit ihrer Warnung vor den Russen nicht nur völlig falsch, sondern sorgten zugleich für politische Wirren und gefährliche Verbindungen. Weil sich CIA-Chef William Colby weigerte, das “Team B” zu akzeptieren, wurde er gefeuert - sein Nachfolger akzeptierte die Zweittruppe selbstredend. Sein Name: George H. W. Bush, Vater des aktuellen US-Präsidenten.

Das Team B kam zum Schlus, dass die Russen militärisch unterschätzt würden und sorgte mit Indiskretionen für die politische Stimmung, die den Rüstungswettlauf anheizte. Jahre später kommen Analysten zur Einsicht, dass praktisch sämtliche Einschätzungen des Teams vollkommen falsch waren.

Ähnlich verhielt es sich gemäss Stein unter Ronald Reagan mit der Einsetzung von William Casey als CIA-Direktor, dessen Job es war, die “liberalen” innerhalb der CIA mit Hardlinern zu ersetzen. Einer davon war ein gewisser Oliver North, der die Iran-Contra-Affäre auslöste.

Ein weiteres Mal wurden die Informationen der CIA angezweifelt und über den Haufen geworfen, als Staatssekretär George Shulz während des Irak-Iran Kriegs insgeheim dazu drängte, den Irak zu stützen. Er überging die CIA und sandte einen Geschäftsmann als Unterhändler zu Saddam Hussein: Donald Rumsfeld…

In seiner Analyse zeigt Stein jetzt, dass genau die gleichen Machtspiele aus Regierungskreisen und die Zweifel an der CIA für die Fehleinschätzung des Irak und den abenteurlichen Feldzug verantwortlich sind. Die jüngste Affäre, in deren Zug jetzt plötzlich nicht mehr Journalisten, sondern hohe Regierungsangestellte für die Offenlegung der Identität der CIA-Agentin verantwortlich zu sein scheinen, folgt dem altbekannten Muster.

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